Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Bergbauarbeiters auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit gegen den Versicherungsträger; Definition der Berufsunfähigkeit bei Vorliegen von keinen zumutbaren Verweisungstätigkeiten; Zumutbarkeit der Ausführung von berufsfremden Tätigkeiten durch den ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Auf die Darlegungen im Einzelnen kann hier verzichtet werden, weil den Beteiligten die Kennzeichnung der jeweiligen Gruppen dieses Schemas bekannt sind (vgl. statt vieler BSG, Urteil vom 12.09.1991 - 5 RJ 34/90, SozR 3 2200, § 1246 Nr. 17).
• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Da es von dieser Art Arbeitsplätze in Deutschland etwa 2500 gibt, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500, wobei die Arbeitsplätze und die Bevölkerungszahlen ins Verhältnis gesetzt sind, demnach von einer beachtlichen und nach der Rechtsprechung der Rentensenate des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil des BSG in RozR 3-2600 § 43 Nr. 13) bei weitem für eine Verweisungstätigkeit ausreichenden Anzahl dieser Arbeitsplätze auszugehen ist, seien sie frei oder besetzt, sind die vorbeschriebenen Arbeitsbedingungen die des allgemeinen Arbeitsmarktes für diese Tätigkeit (vgl. BSG Urteil in SozR 2200 § 1247 Nr. 43, Urteil in SozR 4100 § 168 Nr. 7).
• BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 4/90

  Verweisung angelernter Arbeiter mit Aufsichts- und Leitungsfunktionen, tarifliche …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Ein Facharbeiter kann allerdings auch auf ungelernte Tätigkeiten, die sich durch besondere Qualitätsmerkmale deutlich aus dem Kreis der sonstigen einfachen Tätigkeiten herausheben dann verwiesen werden, wenn diese Tätigkeiten wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind (BSG Urteil vom 28.05.1991 - 13/5 RJ 4/90, SozR 3 2200, § 1246 Nr. 12).
• BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80

  Verweisbarkeit - Facharbeiter - Ungelernte Tätigkeit

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Zumutbar im Sinne dieser Bestimmung sind einem Versicherten alle, auch berufsfremden Tätigkeiten, die er nach seinen gesundheitlichen Kräften und beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausführen kann und die nach ihrer im Gesetz beschriebenen Kennzeichnung, nämlich nach ihrer Ausbildung, ihren besonderen Anforderungen und ihrer Bedeutung im Betrieb, also nach ihrer Qualität, dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (vgl. dazu BSG, Urteil vom 03.12.1980 - 4 RJ 35/80, SozR 2200, § 1246 Nr. 73).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 37/02

  Rentenversicherung

  Danach hat der Kläger unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats in der Streitsache L 18 KN 25/02 vom 19.07.2005 gerügt, der Senat habe die Argumentationslinie seiner Prozessbevollmächtigten verkannt.

  Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarretenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 - L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 - L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02-).

  Darüber hinaus scheint sich der Kläger, wie der in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) zu berufen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03

  Rentenversicherung

  Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarretenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 - L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 - L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02-).

  Darüberhinaus scheint er sich insoweit, wie in dem ähnlich gelagerten Fall (L 18 KN 25/02), im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) berufen zu wollen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
  Er wird weder körperlich noch seelisch-geistig durch die zu verrichtenden Tätigkeiten, einschließlich der kleinen Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, überfordert (zu der Verweisungstätigkeit des Zigarrettenautomatenauffüllers auch Urteile des Senats vom 22.03.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 91/01, vom 19.07.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 101/03 und L 18 KN 25/02, vom 08.11.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 95/02 und L18 KN 70/03, vom 29.11.2005 im Rechtsstreit L 18 KN 37/02 und L18 KN 5/03, vom.

  Darüberhinaus scheint er sich insoweit, wie in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) berufen zu wollen.

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02

  Rentenversicherung

  Unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats in dem Rechtsstreit L 18 KN 25/02 vom 19.07.2005 hat er gerügt, der Senat habe die Argumentationslinie seiner Prozessbevollmächtigten verkannt.

  Darüber hinaus scheint sich der Kläger, wie der in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) zu berufen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Rentenversicherung

  Darüber hinaus scheint sich der Kläger - wie der in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) berufen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 5/03

  Rentenversicherung

  Darüber hinaus scheint sich der Kläger - wie der in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02 im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) zu berufen.